Novellierung der Gewerbeabfall verordnung (GewAbfV)

Monat: Januar 2019

Hintergrund

Schon im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) wird durch die 5-stufige Abfallhierarchie (Vermeidung, Vorbereitung zur Wiederverwendung, Recycling, sonstige Verwertung, Beseitigung) das Recycling als vorrangige Verwertung bezeichnet.

So soll die Erfassung, die Vorbereitung zur Wiederverwendung und das Recycling von gewerblichen Siedlungsabfällen („hausmüllähnliche Gewerbeabfälle“) und bestimmten Bau- und Abbruchabfällen geregelt werden. Die Verordnung richtet sich an Sie als Erzeuger und Besitzer von diesen Abfällen sowie an uns als Entsorger und Betreiber von Vorbehandlungs- und Aufbereitungsanlagen. Dabei wird eine Sortierquote von mindestens 85 Massenprozent und eine Recyclingquote von 30 Massenprozent gefordert. Ziel ist eine Senkung der thermische Abfallbehandlung beim Gewerbemüll (derzeit rd. sechs Millionen Tonnen im Jahr). Die derzeitige Recyclingquote von 7 Prozent soll auf mindestens 30 Prozent ansteigen.
Abfallerzeuger unterliegen der Pflicht, Dokumentationen und Nachweise über die Getrennthaltung und den Verbleib der Abfälle zu führen.

novellierten Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV) | PDF

Pflichten für gewerbliche Siedlungsabfälle | Zusammenfassung

1
Getrenntsammlungspflicht

für PPK, Glas, Kunststoffe, Metall, Holz, Textilien, Bioabfälle und ggf. weitere gewerbliche und industrielle Abfälle
§ 3 Abs.1 GewAbfV

technisch nicht möglich oder wirtschaftlich nicht zumutbar >> 2. Sortierungspflicht

2
Sortierungspflicht

Ist die Getrenntsammlung technisch nicht möglich oder wirtschaftlich nicht zumutbar, sind diese Abfälle einer Vorbehandlungsanlage bzw. einer Aufbereitungsanlage zuzuführen.
§ 4 Abs.1 GewAbfV

Befreiung von der Sortierungspflicht bei 90 Massenprozent Getrenntsammlung
§ 4 Abs.3 Satz 3 GewAbfV

technisch nicht möglich oder wirtschaftlich nicht zumutbar >> 3. Energetische Verwertung

3
Energetische Verwertung

Vorrangige ordnungsgemäße, schadlose und hochwertige sonstige, insbesondere energetische Verwertung
§ 4 Abs.4 GewAbfV

technisch nicht möglich oder wirtschaftlich nicht zumutbar >> 4. Abfall Beseitigung

4
Beseitigung

Überlassung an ein Entsorgungsunternehmen als Abfall zur Beseitigung
§ 7 Abs.1 GewAbfV

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Welche Veränderungen treten für Sie als Abfallerzeuger auf?

Getrenntsammlungspflicht

§ 3 Abs.1 GewAbfV

Bei Erzeugern von gewerblichen Siedlungsabfällen müssen folgende Punkte beachtet werden:

Getrennt zu sammeln und zu befördern sind Papier, Pappe und Karton (mit Ausnahme von Hygienepapier), Glas, Kunststoffe, Metalle, Holz, Textilien, Bioabfälle nach §3 Abs.7 KrWG, weitere Abfallfraktionen (gewerbliche Abfälle, die vergleichbar mit Abfällen aus Haushaltungen sind).

Bei Erzeugern von Bau- und Abbruchabfällen müssen folgende Punkte beachtet werden:

Getrennt zu sammeln und vorrangig einer Vorbereitung zur Wiederverwendung oder dem Recycling zuzuführen sind: Glas, Kunststoff, Metalle, Holz, Dämmmaterial, Bitumengemische, Baustoffe auf Gipsbasis, Beton, Ziegel, Fliesen und Keramik

Vorbehandlungspflicht

§ 4 Abs.1 GewAbfV

Soweit die getrennte Sammlung der jeweiligen Abfallfraktionen technisch nicht möglich oder wirtschaftlich nicht zumutbar ist,ist dies zu Dokumentieren. Diese Abfälle sind einer Vorbehandlungsanlage bzw. einer Aufbereitungsanlage zuzuführen.

Ab 01.01.2019 müssen die Erzeuger und Besitzer bei der erstmaligen Übergabe der Gemische an die Vorbehandlungs- oder Aufbereitungsanlage eine Bestätigung einholen, dass die Anlage den Anforderungen nach §6 Abs. 1&3 GewAbfV erfüllt.

Dokumentationspflicht

Ab dem 01.08.2017 ist die Dokumentation der Getrennthaltung verpflichtend.

Die Pflicht der Getrennthaltung entfällt, soweit die getrennte Sammlung der jeweiligen Abfallfraktionen technisch nicht möglich oder wirtschaftlich nicht zumutbar ist. Dieses ist zu Dokumentieren.

Mit Augustin haben Sie einen verlässlichen Partner.

Wir als Verwerter sind diesbezüglich sehr gut aufgestellt und erfüllen sämtliche Vorgaben. Sollte es für Sie nicht möglich sein, die geforderten Abfallfraktionen getrennt zu sammeln, können Sie uns Ihren Gewerbeabfall und Ihren Bau- und Abbruchabfälle überlassen, da wir über eine entsprechende Sortieranlage verfügen. Wir gewährleisten Ihnen eine gesetzteskonforme Verwertung Ihres Abfalls.